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Kurzmeldungen

Informationsgesetz - Vernehmlassung

Die kbk begrüsst und unterstützt die Aufnahme der Thematik rund um die Zugänglichkeit von Information und Kommunikation für Menschen mit Behinderungen im Informationsgesetz. Jedoch fordert die kbk verbindlichere Formulierungen und Kriterien. Stellungnahme kbk (pdf), Gesetzesentwurf IG (pdf), Vortrag IG (pdf)

Verordnung über die sozialen Leistungsangebote (SLV) - Konsultation

In der Konsultationsantwort zum SLV kritisiert die kbk, dass LeistungsbezügerInnen einseitig als schutzbedürftig dargestellt werden und fordert, dass die Selbstbestimmung stärker zum Ausdruck gebracht wird. Konsultationsantwort SLV kbk (pdf), Verordnungsentwurf SLV (pdf), Vortrag SLV (pdf)

 

Verordnung Leistungsangebote zur Familien-, Kinder- und Jugendförderung (FKJV) - Konsultation

In ihrer Konsultationsantwort zur FKJV fordert die kbk u.a., dass die Abgeltung für die familienexterne Kinderbetreuung so ausgestaltet wird, dass auch für Kinder mit einem hohen Unterstützungsbedarf die Betreuung gewährleistet werden kann. Konsultationsantwort FKJV kbk (pdf), Verordnungsentwurf FKJV (pdf), Vortrag FKJV (pdf)